Podiumsdiskussion

[bru62]

Teilnehmer:
Thomas Jurk (SPD)
Marian Koppe (FDP)
Carsten Meyer (B90/Grüne)
Carola Strauche (CDU)
Sabine Zimmermann (Linke)
Dr. Robert Henkel (BMWi)
Bernd Rudolph (geteilt.de)

Moderation:
Grit Hasselmann (Hörfunk- und Fernsehjournalistin/Agentur für Journalismus und PR Weimar)
Andreas Kieselbach (Online-Redakteur/ http://www.politopolis.de)

Folgende Fragen möchten wir erörtern:

1. Welchen Stellenwert hat aus Ihrer Sicht ein Breitbandinternetanschluss? Wie definieren Sie ihn eigentlich?
2. Seit wann ist die Breitbandversorgung ein Thema für Sie. Was haben Sie in der Vergangenheit getan, um der drohenden digitalen Spaltung unserer Gesellschaft zu begegnen?
3. Wie schätzen Sie den Stand der Umsetzung des Ziels der Breitbandstrategie hinsichtlich einer flächendeckenden Versorgung mit Anschlüssen >1 MBit/s ein? Entsprechen diese Ziele überhaupt den Anforderungen?
4. Welche Probleme sehen Sie? Was müsste anders laufen?
5. Was halten Sie von der Forderung der Initiative gegen digitale Spaltung nach einem gesetzlichen Grundversorgungsanspruch (Universaldienst)?
6. International geht der Trend immer mehr hin zu Anschlüssen mit Datenraten über 100 Mbit/s. Ist Deutschland mit der Zielsetzung 75 Prozent der Haushalte mit mind. 50 Mbit/s bis 2014 überhaupt auf dem richtigen Weg? Was sollte man anders machen? Wie schätzen Sie die geteilt.de-Forderung nach „Open-Access“-Konzepten ein? Sollten nicht Energieunternehmen einbezogen werden?
7. Zum Abschluss: Was glauben Sie, wie wird sich die Versorgungslage in einem Jahr darstellen?

Gruß

[Haupti76]

Meine Frage als Vorschlag:

Täglich wird berichtet über die schlechte Finanzlage der Kommunen. 10% Eigenbeteiligung der Kommune sind notwendig die Breitbandförderung.
Sehen Sie darin Probleme?

[essig]

ich habe im moment keine frage aber den hinweis, dass seit privatisierung der telekom 1995 abgesehen von der linken alle bundestagsparteien an regierungen beteiligt waren und mit dem breitbandproblem zu tun hatten.

1994 bis 1998 CDU, CSU, FDP 4
1998 bis 2002 SPD, Grüne 4
2002 bis 2005 SPD, Grüne 3
2005 bis 2009 CDU, CSU, SPD 4
2009 bis 2010 CDU, CSU, FDP 2

11 Jahre SPD
10 Jahre CDU
10 Jahre CSU
7 Jahre Grüne
6 Jahre FDP
0 Jahre Linke, Piraten usw.

hat also jeder seinen teil zum elend beigetragen und soll bloß keiner mit dem finger auf den anderen zeigen. bisher haben von den genannten alle gepennt. den größten fehler hat man mit der art und weise wie man privatisiert hat gemacht aber auch rot/grün hat die wichtigen jahre 1999 bis 2009 völlig verpennt.

vielleicht könnte man also neben fragen die sich auf das hier und jetzt oder die zukunft beziehen auch fragen was die einzelnen parteien in iher regierungszeit falsch gemacht haben. das müsste politisch der erste schritt zur besserung sein. wenn man zugeben müsste, dass alle instrumente der letzten 10 jahre versagt haben kommt man unseren vorschlägen vielleicht näher.

was fällt den anderen noch bezüglich podiumsdiskussion ein?

[rezzler]

ich habe im moment keine frage aber den hinweis, dass seit privatisierung der telekom 1995 abgesehen von der linken alle bundestagsparteien an regierungen beteiligt waren und mit dem breitbandproblem zu tun hatten.

1994 bis 1998 CDU, CSU, FDP 4
1998 bis 2002 SPD, Grüne 4
2002 bis 2005 SPD, Grüne 3
2005 bis 2009 CDU, CSU, SPD 4
2009 bis 2010 CDU, CSU, FDP 2

11 Jahre SPD
10 Jahre CDU
10 Jahre CSU
7 Jahre Grüne
6 Jahre FDP
0 Jahre Linke, Piraten usw.

hat also jeder seinen teil zum elend beigetragen und soll bloß keiner mit dem finger auf den anderen zeigen. bisher haben von den genannten alle gepennt. den größten fehler hat man mit der art und weise wie man privatisiert hat gemacht aber auch rot/grün hat die wichtigen jahre 1999 bis 2009 völlig verpennt.

Rot-grün war doch nur bis 2005

Aber abgesehen davon ist das "Problem" ja eher oder auch, das das Internet in der Zeit auch ordentlich an Wichtigkeit zugelegt hat.

So gesehen war OPAL ja eine sehr gute Lösung, nur zu Ende denken/bauen müsste das eben jemand

[spokesman]

bru62 ich hab mal fix die Claudia zur Carola gemacht

[ow42]

Nur nebenbei:

ich habe im moment keine frage aber den hinweis, dass seit privatisierung der telekom 1995 abgesehen von der linken alle bundestagsparteien an regierungen beteiligt waren und mit dem breitbandproblem zu tun hatten.

Das 'Breitbandproblem' ist doch nicht nur ein Problem auf Bundesebene? Es betrifft genau so gut (wenn ggf. auch anders) Land und Kommune.
Damit kann es kein Fingerzeigen geben (abgesehen von Piraten ?).

[spokesman]

bgesehen von Piraten ?

welche Piraten, die sollen erstmal jemand für das Podium abstellen..
(auf regionaler Ebene sind meine Erfahrungen mit Piraten leider nicht die besten..)

[rezzler]

(auf regionaler Ebene sind meine Erfahrungen mit Piraten leider nicht die besten..)

Soll ich das persönlich nehmen?

Aber in der Tat ist bei den Piraten inzwischen einiges an Schwung raus... :-/

[spokesman]

Ne eben genau das nicht, wollte dich erst ausklammer, denke aber das schon selbst hast

[essig]

Rot-grün war doch nur bis 2005

habe doch nichts anderes geschrieben oder?

Das 'Breitbandproblem' ist doch nicht nur ein Problem auf Bundesebene? Es betrifft genau so gut (wenn ggf. auch anders) Land und Kommune.

ein problem ist es eigentlich nur für die betroffenen und wirklich flächendeckend gelöst werden kann es nur wenn man auf bundesebene die richtigen rahmenbedingungen schafft. umgesetzt werden kann das dann natürlich auf kommunaler/regionaler ebene.

Damit kann es kein Fingerzeigen geben

das gibt es in der politk so gut wie immer, egal auf welcher ebene und egal in welchem zusammenhang.

[rezzler]

Rot-grün war doch nur bis 2005

habe doch nichts anderes geschrieben oder?

hat also jeder seinen teil zum elend beigetragen und soll bloß keiner mit dem finger auf den anderen zeigen. bisher haben von den genannten alle gepennt. den größten fehler hat man mit der art und weise wie man privatisiert hat gemacht aber auch rot/grün hat die wichtigen jahre 1999 bis 2009 völlig verpennt.

[essig]

okay dann rot bis 2009 und grün nur bis 2005. dachte du meinst die tabelle, die war nämlich richtig

um auf die frage von bru62 zurück zu kommen hier nochmal seine fragen:

• Was meint ihr? Sollte noch jemand aus dem Kreis der angemeldeten Teilnehmer ins Podium gebeten werden?
• Im Moment suchen wir noch nach einem Moderator. Wer also einen Journalist (o.ä.) kennt, der bereit wäre, dies unentgeltlich zu übernehmen, soll sich melden.
• Fällt euch noch eine wichtige Frage ein? Oder sollte etwas gestrichen werden?

[rezzler]

• Was meint ihr? Sollte noch jemand aus dem Kreis der angemeldeten Teilnehmer ins Podium gebeten werden?
• Im Moment suchen wir noch nach einem Moderator. Wer also einen Journalist (o.ä.) kennt, der bereit wäre, dies unentgeltlich zu übernehmen, soll sich melden.
• Fällt euch noch eine wichtige Frage ein? Oder sollte etwas gestrichen werden?

Vielleicht noch irgendjemand vom Gemeindelevel? Eben um auch etwas "Bodenhaftung" zu haben

Mod. wäre vielleicht auch einer aus unsereren Reihen eine Idee? (Nein, ich meine damit nicht mich). Ansonsten hätte ich den Chef der OTZ-Lokalredaktion, T. Spanier, im Kopf, aber so aus der Ferne schätze ich mal das er in Sachen Breitband nicht soo viel Ahnung hat.

Zwecks Fragen: Mir fällt bedauerlicheweise nichts ein.
Vielleicht sollte man aber im Vorfeld die Begriffe "Universaldienst" und "Open Access" etwas erklären, damit jeder im Saal weiß was gemeint ist.

[spokesman]

Ansonsten hätte ich den Chef der OTZ-Lokalredaktion, T. Spanier, im Kopf, aber so aus der Ferne schätze ich mal das er in Sachen Breitband nicht soo viel Ahnung hat.

Da klingel ich heute nochmal durch..

[bru62]

Vielleicht sollte man aber im Vorfeld die Begriffe "Universaldienst" und "Open Access" etwas erklären, damit jeder im Saal weiß was gemeint ist.

Das erkär ich ausführlich im Referat.

Ich denke, die Fragen passen am besten zur großen Politik. Insofern können die Vertreter der Parteien alle etwas zur Linie ihrer Partei sagen. Ein Vertreter der Gemeinden wäre da vielleicht etwas überfragt?

Gruß